{"id":1036,"date":"2013-02-26T16:29:32","date_gmt":"2013-02-26T15:29:32","guid":{"rendered":"http:\/\/aah.noblogs.org\/?p=1036"},"modified":"2013-02-26T16:29:32","modified_gmt":"2013-02-26T15:29:32","slug":"ham-neonazis-kundigen-aufmarsch-an","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/aah.noblogs.org\/?p=1036","title":{"rendered":"HAM: Neonazis k\u00fcndigen Aufmarsch an"},"content":{"rendered":"

HAMM \u2013<\/strong> Ein halbes Jahr nach dem Verbot der \u201eKameradschaft Hamm\u201c k\u00fcndigt die Hammer Neonazi-Szene einen Aufmarsch in der Ruhrgebietsstadt an. Der Polizei liegt eine Anmeldung f\u00fcr den 20. Juli 2013 vor, wusste der lokale \u201eWestf\u00e4lische Anzeiger\u201c zu berichten. Zugleich wird in der Stadt \u00fcber Handlungsstrategien gegen die Neonazis debattiert.<\/p>\n

Der letzte Aufmarsch der Neonazis sollte am 6. Oktober 2012 in Hamm stattfinden. Die Demonstration wurde aber durch den Anmelder Sascha Krolzig, bis zum Verbot Anf\u00fchrer der \u201eKameradschaft Hamm\u201c, abgesagt. Die Polizei hatte mit Bezug auf das Verbot der \u201eKameradschaft Hamm\u201c ein Verbot des Aufmarsches angek\u00fcndigt. Der Alternativplan, eine neue Demonstration durch den NPD-Kreisvorsitzendenden Hans Jochen Vo\u00df aus Unna anzumelden, scheiterte an einer Intervention des NPD-Bundesvorstands. Die Neonazis beklagten, dass NPD-Chef Holger Apfel pers\u00f6nlich \u201edas Vorhaben sabotiert\u201c habe. Im Oktober letzten Jahres gr\u00fcndeten die ehemaligen AktivistInnen der \u201eKameradschaft Hamm\u201c einen Kreisverband der Partei \u201eDie Rechte\u201c, nrwrex berichtete<\/a>. Seitdem versucht sich die Szene neu aufzustellen.<\/p>\n

\u201eKeine Hochburg des Rechtsextremismus\u201c?<\/b><\/p>\n

Hamm bildete stets einen Schwerpunkt der neonazistischen Demonstrationspolitik in NRW. Allein in den ersten drei Jahren der 2003 gegr\u00fcndeten \u201eKameradschaft Hamm\u201c wurden elf Demonstrationen und Kundgebungen in Hamm abgehalten. Umso bemerkenswerter erscheint vor diesem Hintergrund die von der Stadtverwaltung vor zwei Wochen verk\u00fcndete Einsch\u00e4tzung, dass aufgrund der \u201eErfahrungen der vergangenen Jahre\u201c eindeutig festgestellt werden k\u00f6nne, \u201edass Hamm keine Hochburg f\u00fcr Rechtsextremismus, Gewalt oder Rassismus ist\u201c. Au\u00dferdem hei\u00dft es in dem von der Stadtverwaltung verantworteten \u201eEntwurf eines Hammer Handlungskonzept gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Rassismus und zur Beratung und Betreuung von Opfern rechter Gewalt\u201c: \u201eDie in Hamm in den vergangenen Jahren durchgef\u00fchrten Kundgebungen und Aktionen von Rechten und anderen Extremisten wurden \u00fcberwiegend von Gruppen und Beteiligten, die au\u00dferhalb der Stadt Hamm leben, geplant und durchgef\u00fchrt.\u201c<\/p>\n

Stadtverwaltung wird Unkenntnis vorgeworfen<\/b><\/p>\n

Initiativen wie das antifaschistische Jugendb\u00fcndnis \u201chaekelclub 590\u2033 bescheinigten der Stadt, \u201eoffensichtliche Unkenntnis\u201c der Situation. Mit den Handlungskonzept \u00a0habe sie \u201eihr eigenes Armutszeugnis im Kampf gegen Rechts ausgestellt\u201c. Die Stadt verschlie\u00dfe die Augen vor dem Problem. Die \u201cAntifaschistische Aktion Hamm\u201d ver\u00f6ffentlichte eine umfangreiche Chronik<\/a>, in der die zahlreichen Neonazi-Aktivit\u00e4ten der Jahre 2003 bis 2012 aufgelistet wurden.\u00a0 Das Jugendb\u00fcndnis \u201chaekelclub 590\u2033 entwarf zudem ein \u201eAlternativkonzept<\/a>\u201c.<\/p>\n

180-Grad-Wendung<\/b> und Kritik am geplanten \u201cKompetenzzentrum\u201d<\/strong><\/p>\n

Unter dem Druck der \u00f6ffentlichen Debatte \u00e4nderte der Hammer Oberb\u00fcrgermeister Thomas Hunsteger-Petermann (CDU) seine \u00fcber viele Jahre vertretene Position. \u201eHamm ist Schwerpunkt, Hamm ist Zentrum des Rechtsextremismus\u201c, erkl\u00e4rte er am Dienstag auf einer Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses, der sich mit dem kommunalen Handlungskonzept befasste. Auf Kritik stie\u00df aber nicht nur die mangelhafte Problemanalyse des Handlungskonzeptes, sondern auch der Plan, die Stadt solle einem noch zu gr\u00fcndenden \u201eKompetenzzentrum Rechtsextremismus Westfalen\u201c (KZW) beitreten. VerfasserInnen des Konzeptes f\u00fcr ein KZW sind die PolitikwissenschaftlerInnen Dierk Borstel und Claudia Luzar. Das Konzept weise \u201eeklatante M\u00e4ngel und eine fatale politische Ausrichtung\u201c auf, schrieb die \u201cAntifaschistische Linke M\u00fcnster\u201d in einer Stellungnahme<\/a>. Das Konzept zeichne sich durch eine \u201evollkommen unzureichende Problemanalyse\u201c aus, es fehle \u201ejede kritische Perspektive auf den Rassismus in der Mitte der Gesellschaft\u201c. Zudem seien die aufgef\u00fchrten Beratungsangebote \u201enicht mehr als das Kurieren an Symptomen\u201c.<\/p>\n

Quelle: NRW rechtsau\u00dfen<\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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