{"id":1323,"date":"2014-05-05T23:50:47","date_gmt":"2014-05-05T21:50:47","guid":{"rendered":"http:\/\/aah.noblogs.org\/?p=1323"},"modified":"2014-05-06T00:11:18","modified_gmt":"2014-05-05T22:11:18","slug":"alle-jahre-wieder-kandidat_innen-von-rechts-zur-kommunal-und-europawahl","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/aah.noblogs.org\/?p=1323","title":{"rendered":"Alle Jahre wieder – Kandidat_innen von rechts zur Kommunal- und Europawahl"},"content":{"rendered":"

Es stehen wieder einmal Wahlen vor der T\u00fcr \u2013 wenn am 25. Mai in NRW<\/span> Kommunalwahlen sind, wird gleichzeitig auch f\u00fcr Europa ein Parlament gew\u00e4hlt. Auch in Hamm tobt wieder der Wahlkampfzirkus. Mit dabei wie immer und dann doch neu: Rechte Kleinstparteien, populistische Rassisten und altbekannte Nazis. Nachdem sich die angebliche Partei \u201eDie Rechte\u201c, eine direkte Nachfolgeorganisation der verbotenen Kameradschaft Hamm, selbst disqualifiziert hat um f\u00fcr die Europawahl anzutreten (sie verschliefen das Datum f\u00fcr die Unterst\u00fctzungsunterschriften) tat es ihr die Alternative f\u00fcr Deutschland (sic!) f\u00fcr die Kommunalwahl nach. So haben diese beiden Parteien und ihre Akteure noch eine Sache mehr gemein: ihre Dummheit.<\/p>\n

Kommunalwahl<\/strong>
\nNachdem die Republikaner, wie die NPD<\/span> bereits bei der letzten Kommunalwahl, nicht antreten ist \u201eDie Rechte\u201c auf dem Wahlzettel das letzte \u201eparteiliche\u201c Nazi\u00fcberbleibsel in Hamm. Es wird sich in der abschlie\u00dfenden Analyse nach der Wahl zeigen, wie hoch das Mobilisierungspotenzial f\u00fcr die Partei ist.
\nDie Ergebnisse der Wahl von 2009 im \u00dcberblick<\/em>:
\nDamals traten in Hamm die Republikaner an und f\u00fcr den Rat reichte es durch stadtweit 853 Stimmen tats\u00e4chlich f\u00fcr einen Sitz. Da \u201eDie Rechte\u201c nur in den Stadtbezirken Mitte, Herringen, Pelkum und Bockum-H\u00f6vel f\u00fcr die Wahl von Bezirksvertretungen antritt schauen wir nur dort auf die Ergebnisse der Republikaner. Stadtbezirk Mitte: 110 Stimmen, kein Sitz. Stadtbezirk Pelkum: 129 Stimmen, kein Sitz. Stadtbezirk Herringen: 150 Stimmen, kein Sitz. Stadtbezirk Bockum-H\u00f6vel: 195 Stimmen, kein Sitz.
\nUm einen Sitz im Rat zu erhalten br\u00e4uchte die angebliche Partei \u201eDie Rechte\u201c ungef\u00e4hr dieselbe Stimmenzahl wie die Republikaner (ca. 820 Stimmen\/je nach Wahlbeteiligung). F\u00fcr die Bezirke sieht es \u00e4u\u00dferst hoffnungslos aus, einzig bleibt abzuwarten, wie die Menschen in Herringen nach den rassistischen Aufheizungen durch die deutsche Mehrheitsgesellschaft um den Neubau der Moschee und der Diskussion um die H\u00e4user der Waldenburger Str. auf die dumpfen Parolen der Nazis eingehen.
\nHier folgt nun die Liste der Kandidat_innen f\u00fcr die Partei \u201eDie Rechte\u201c zur Kommunalwahl. Dabei mischen sich unter die altbekannten Namen auch wieder neue. Zum Beispiel kandidiert Gianfranco Masur f\u00fcr die Partei \u2013 er geh\u00f6rt auch zur rechten Bruderschaft \u201eFraternitas Germania\u201c, in deren angemieteten Heim am Kentroper Weg sich die Nazis immer breiter machen und beispielsweise ihre Plakate kleisterten. Ein weiteres Beispiel ist Brian Whitear. Nach Martin B\u00f6hne, bekannter Gitarrist der Nazi-Band Sleipnir, ist mit Whitear nun ein weiteres Mitglied der Band in Hamm angekommen und tritt als Kandidat auf. Liste „die Rechte“<\/a>. Diese 13 Herren- keine einzige Frau- treten laut Wahlvorschlagsliste der Stadt Hamm f\u00fcr die M\u00f6chtegern-Partei \u201eDie Rechte\u201c an.<\/p>\n

Zwar treten auch in einigen Wahlbezirken zur Kommunalwahl Vertreter_innen der \u201eAlternative f\u00fcr Deutschland\u201c (sic!) an, da sie allerdings keine Chance auf einen Einzug in Bezirksvertretungen oder Rat haben, fassen wir sie hier<\/a> f\u00fcr die Europawahl zusammen.<\/p>\n

Bei der letzten Europawahl holten Republikaner und DVU<\/span> in Hamm zusammen 734 Stimmen. Dieses Ergebnis d\u00fcrfte die von der deutschen Mehrheitsgesellschaft als rechtspopulistisch hoff\u00e4hig gemachte Partei allein bereits in Hamm \u00fcbertreffen. Wird die Stimmenzahl der Bundestagswahl nur f\u00fcr die AfD zugrunde gelegt, w\u00e4ren 2717 Stimmen die Messlatte. Da allerdings bei der Bundestagswahl 2013 89383 Menschen, bei der Europawahl nur 50551 abstimmten, h\u00e4ngt es von der Wahlbeteiligung und der Frage, wie hoch die Mobilisierung der AfD-W\u00e4hlerschaft und ob es der Rassist_innenpartei gelungen ist, eine erste Stammw\u00e4hlerschaft aufzubauen, ab.<\/p>\n

Neben der AfD treten zur Europawahl weitere rechte Kleinstparteien an. Sowohl die Republikaner, ProNRW als auch die NPD<\/span> lassen sich auf dem Wahlzettel finden. Zur NPD<\/span> sei nebenbei bemerkt, dass Mitglieder der Partei \u201eDie Rechte\u201c sich auch f\u00fcr diese im Wahlkampf engagieren \u2013 so h\u00e4ngt die ehemalige Kameradschaft Hamm, jetzt \u201eDie Rechte\u201c wie in den letzten Wahljahren deren Plakate auf. Dies k\u00f6nnte ein Hinweis darauf sein, dass es eine Absprache zwischen den eng verbundenen Akteuren auf beiden Seiten gibt. Die \u201eVerbundenheit\u201c ist auf jeden Fall eng: So tauchte beispielsweise Hans-J\u00fcrgen Vo\u00df, Vorsitzender der NPD<\/span> Unna\/Hamm, auch am 30.04 bei einer Kundgebung von \u201eDie Rechte\u201c in Dortmund auf.<\/p>\n

Es bleibt abzuwarten, wie viele Stimmen auf diese Parteien in Hamm entfallen und wie viele Mandate rechte Parteien nach Wegfall der Sperrklausel f\u00fcr das Europaparlament bekommen. Eins steht jetzt schon fest: Egal ob rechtspopulistische Sammelbecken oder Neonazipartei: same shit \u2013 different label!<\/p>\n

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Es stehen wieder einmal Wahlen vor der T\u00fcr \u2013 wenn am 25. Mai in NRW Kommunalwahlen sind, wird gleichzeitig auch f\u00fcr Europa ein Parlament gew\u00e4hlt. Auch in Hamm tobt wieder der Wahlkampfzirkus. Mit dabei wie immer und dann doch neu: … Weiterlesen →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1605,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[],"class_list":["post-1323","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-allgemeines"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/aah.noblogs.org\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1323","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/aah.noblogs.org\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/aah.noblogs.org\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/aah.noblogs.org\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1605"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/aah.noblogs.org\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=1323"}],"version-history":[{"count":6,"href":"https:\/\/aah.noblogs.org\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1323\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":1337,"href":"https:\/\/aah.noblogs.org\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1323\/revisions\/1337"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/aah.noblogs.org\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=1323"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/aah.noblogs.org\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=1323"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/aah.noblogs.org\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=1323"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}