{"id":1946,"date":"2018-09-24T20:05:44","date_gmt":"2018-09-24T18:05:44","guid":{"rendered":"https:\/\/aah.noblogs.org\/?p=1946"},"modified":"2018-09-24T20:05:44","modified_gmt":"2018-09-24T18:05:44","slug":"3-oktober-demonstration-von-rechtsruck-bis-nazistrukturen-wie-kalt-soll-es-noch-werden","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/aah.noblogs.org\/?p=1946","title":{"rendered":"3. Oktober Demonstration: Von Rechtsruck bis Nazistrukturen \u2013 Wie kalt soll es noch werden?"},"content":{"rendered":"<p><strong>Wir teilen hier den Aufruf des\u00a0<a href=\"http:\/\/haekelclub590.de\/\">haekelclub 590<\/a>\u00a0und rufen euch auf, mit uns am 3. Oktober gegen die Neonazis und den gesellschaftlichen Rechtsruck auf die Stra\u00dfe zu gehen!<\/strong><\/p>\n<p>Infos findet ihr unter: <a href=\"http:\/\/haekelclub590.de\">haekelclub590.de<\/a><\/p>\n<h1><strong>Von Rechtsruck bis Nazistrukturen \u2013 Wie kalt soll es noch werden?<\/strong><\/h1>\n<p><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" class=\"aligncenter size-large wp-image-1546\" title=\"Facebook_Banner_3\" src=\"http:\/\/haekelclub590.de\/wp-content\/uploads\/Facebook_Banner_3-1024x576.png\" alt=\"\" width=\"536\" height=\"301\" \/><\/p>\n<p>Im Mittelmeer ertrinken Fl\u00fcchtlinge, rassistische Ausschreitungen in Chemnitz, Neonazistrukturen und der Rechtsruck. Es gibt viele Gr\u00fcnde auf die Stra\u00dfe zu gehen. Wir wollen der rassistischen K\u00e4lte etwas entgegensetzen und laden euch ein in diesem Jahr am 3. Oktober mit uns f\u00fcr eine solidarische Gemeinschaft auf die Stra\u00dfe zu gehen.<\/p>\n<p>Gerade erst wurde in Chemnitz wieder deutlich, welcher Gefahr wir als freie Gesellschaft gegen\u00fcberstehen. Nach dem Mord an Daniel H. Ende August instrumentalisierten Rechte jedweder Couleur, von klassischen Neonazis, Identit\u00e4ren, Reichsb\u00fcrger_innen, Hooligans und die Alternative f\u00fcr Deutschland (AfD) die Tat und bildeten erstmalig ein breites rechtsradikales B\u00fcndnis. Bei den Demonstrationen unter dem Deckmantel angeblicher Trauerveranstaltungen machten sie jagt auf vermeintliche \u201cAusl\u00e4nder\u201d, Journalist_innen und Linke. Im Anschluss daran relativierte ein gro\u00dfer Teil der Politik die Ausschreitungen oder zeigten Verst\u00e4ndnis f\u00fcr den Mob. Sowohl der Pr\u00e4sident des Verfassungsschutzes, dem bereits des \u00d6fteren AfD-N\u00e4he vorgeworfen wurde, als auch der Ministerpr\u00e4sident Sachsens leugneten trotz eindeutiger Beweislage, dass es zu Hetzjagden auf Migrant_innen gekommen sei.<\/p>\n<p>Hieran wird deutlich, dass weder Neonazis noch ihre menschenverachtenden Positionen gesellschaftlich isoliert sind. Zahlreiche Aspekte ihrer menschenverachtenden Positionen finden sich bis weit in die Mitte der Gesellschaft wieder. Diese \u00e4u\u00dfern sich zum einen in offenem Nationalismus und zum anderen auch als rassistische Gewalt wie zuletzt in Chemnitz. Mit der AfD sitzt eine zum Teil neonazistische, geschichtsrevisionistische und rassistische Partei gew\u00e4hlt mit 12,6 Prozent im Bundestag. Allerdings weiten ebenfalls die etablierten Parteien die Grenze des \u201eSagbaren\u201c immer weiter aus. Jene Parteien verfolgen eine nationalistische Abschottungspolitik, welche das Sterben Tausender im Mittelmeer nach sich zieht. W\u00e4hrenddessen werden die Au\u00dfengrenzen Europas immer mehr auf den afrikanischen Kontinent verlagert. Dabei werden immer mehr Staaten in denen offensichtlich Krieg herrscht und Terror an der Tagesordnung steht, als sicheres Herkunftsland eingestuft. Da selbst Afghanistan als angeblich sicher gilt, werden Menschen dorthin abgeschoben. Afghanistan in ein Kriegsgebiet in dem es st\u00e4ndig zu Anschl\u00e4gen kommt, zuletzt am 12. September. Wobei 68 Menschen get\u00f6tet und mindestens 165 verletzt wurden. Nebenbei handeln die europ\u00e4ischen Staats- und Regierungschefs Deals mit Diktator_innen aus, die Fl\u00fcchtlinge foltern, zur\u00fcckhalten und gegen grundlegende Menschenrechte versto\u00dfen. Zudem wird innenpolitisch gez\u00fcndelt und rechte Politik betrieben. Wenn Politiker_innen, von Obergrenzen, \u201cGastrecht\u201d, der Legitimation rassistischer \u00c4ngste sprechen oder nach den Neonazi-Ausschreitungen in Chemnitz die \u201cMigration als Mutter aller Probleme\u201d bezeichnen, befeuert diese rechte Rhetorik und Politik, das gesellschaftliche Klima und r\u00fcckt es nach rechts. Auch sollen in fast jedem Bundesland strengere Polizeigesetze eingef\u00fchrt werden, welche die Grundrechte und die Freiheiten jedes einzelnen massiv einschr\u00e4nken, dies tr\u00e4gt nicht zur Besserung der Lage bei \u2013 im Gegenteil. Durch solch eine Politik werden nationalistische Positionen mehrheitsf\u00e4hig gemacht und Rechtsradikale sowie Neonazis in ihrem Handeln best\u00e4rkt. Das dies nicht nur ein Problem in Chemnitz und Ostdeutschland generell ist, sieht man an den Beispielen von \u201eHoGeSa\u201c in K\u00f6ln oder \u201eM\u00fctter gegen Gewalt\u201c in Bottrop. Hinter diesen vermeintlich harmlosen Namen verstecken sich neonazistische Gruppen, die so versuchen ausl\u00e4nderfeindliche und menschenverachtende Hetze sch\u00f6n zu verpacken.<\/p>\n<p>Was passiert, wenn bestens vernetzte Neonazis ungest\u00f6rt agieren k\u00f6nnen zeigt sich in diesem Jahr wieder einmal hier bei uns in Hamm. Die Neonaziszene ist nach fast zwei Jahren ohne \u00f6ffentliche Veranstaltungen in diesem Jahr wieder massiv in die \u00d6ffentlichkeit getreten. Angefangen mit einer Mobilisierungskundgebung mit anschlie\u00dfender Spontandemonstration der Partei \u201cDie Rechte\u201d am 31. M\u00e4rz f\u00fcr die im April in Dortmund stattgefundene \u201cEuropa Erwache\u201d-Demonstration und einer weitere Kundgebung am 7. April der Neonazis in Hamm gegen vermeintliche \u201cPolizeiwillk\u00fcr\u201d. Am gleichen Tag wie die Veranstaltung am 31. M\u00e4rz ging die Internetpr\u00e4senz der Partei \u201cDie Rechte\u201d und \u201cparteifreien Kr\u00e4ften\u201d unter dem Namen \u201cNationaler Aufbruch Hamm\u201d an den Start. Ebenfalls fanden im Jahr 2018 bereits sieben Rechtsrock Konzerte und Liederabende in den R\u00e4umlichkeiten der Neonazis im Kentroper Weg 18, welches von den Neonazis als \u201cZuchthaus\u201d oder \u201cNationales Zentrum\u201d bezeichnet wird, statt. Bei diesen Veranstaltungen werden Rassismus, Antisemitismus und das dritte Reich zelebriert. Auch der Geburtstag Adolf Hitlers wurde von den lokalen Neonazis in diesen R\u00e4umlichkeiten gefeiert. Von diesen Freir\u00e4umen f\u00fcr Neonazis gehen aber nicht nur Veranstaltungen aus. Auch das Kleben von Plakaten, zuletzt f\u00fcr eine Veranstaltung zum Todestag von Rudolf He\u00df, das Spr\u00fchen von Graffiti und das Anbringen von Bannern, welche Solidarit\u00e4t mit der inhaftierten Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck forderten, werden von dort koordiniert.<\/p>\n<p>Einem weiteren Ausbau der rechten Szene in Hamm m\u00fcssen wir entgegentreten. Eine wichtige Forderung ist dabei die Schlie\u00dfung des Kentroper Wegs. Doch das allein kann und wird nicht reichen. Neonazistrukturen geh\u00f6ren konsequent bek\u00e4mpft. Dazu geh\u00f6rt auch das gesellschaftliche Klima. Der Rechtsruck, die sich ausbauenden Nazistrukturen und die zunehmende menschenfeindliche K\u00e4lte in Deutschland gehen uns alle was an. Sie sind ein Angriff auf das gute Leben von allen, die nicht in das rechte Menschenbild passen. Lasst uns gemeinsam zeigen, dass wir mit der Situation nicht zufrieden sind. Wir rufen jede_n dazu auf, am 03. Oktober gemeinsam mit uns f\u00fcr eine solidarische Gesellschaft ohne Rassismus, Sexismus, Antisemitismus und andere menschenverachtende Einstellungen auf die Stra\u00dfe zu gehen.<\/p>\n<p><strong>3. Oktober 2018 \/ 14 Uhr \/ Willy-Brandt-Platz\/Bahnhofstr. \/ Bahnhof Hamm [Westf.]<\/strong><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Wir teilen hier den Aufruf des\u00a0haekelclub 590\u00a0und rufen euch auf, mit uns am 3. Oktober gegen die Neonazis und den gesellschaftlichen Rechtsruck auf die Stra\u00dfe zu gehen! 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