{"id":758,"date":"2012-03-14T08:41:07","date_gmt":"2012-03-14T07:41:07","guid":{"rendered":"http:\/\/aah.noblogs.org\/?p=758"},"modified":"2012-03-14T08:41:07","modified_gmt":"2012-03-14T07:41:07","slug":"europaischer-aktionstag-gegen-den-kapitalismus","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/aah.noblogs.org\/?p=758","title":{"rendered":"Europ\u00e4ischer Aktionstag gegen den Kapitalismus"},"content":{"rendered":"
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\"m31<\/a><\/p>\n

Seit Monaten spitzt sich die Kredit- und Schuldenkrise in der EU (und global) zu. Auf immer neuen Regierungskonferenzen werden Notprogramme beschlossen, um den Kapitalismus in Europa zu sanieren. Glaubt man Politik und Medien, drohen sonst Zusammenbruch, Rezession und neue Armut. Mit diesem Drohszenario werden marktradikale Reformen durchgesetzt, die unsere Gesellschaft und unser Leben auf Jahrzehnte bestimmen \u2013 wenn wir uns nicht wehren. In den ersten Jahren der Krise hie\u00df es, der Kapitalismus m\u00fcsse gez\u00fcgelt werden. Banken und Konzerne sollten einen Teil der Lasten tragen, die sie selbst mit verursacht hatten. Doch gerade passiert das genaue Gegenteil: Die Herrschenden in der EU, ihren Mitglieds- und Beitrittsstaaten setzen auf mehr \u201eWettbewerb\u201c und einen brutalen Sparkurs, um das \u201eVertrauen\u201c und die Profite der Privatwirtschaft zu sichern. F\u00fcr einen Gro\u00dfteil der Bev\u00f6lkerung bedeutet dies eine zunehmende Verarmung und Versch\u00e4rfung ihrer Lebensbedingungen. Es zeigt sich: Kapitalismus hei\u00dft Krise und Ohnmacht, Armut inmitten von Reichtum. Organisieren wir uns f\u00fcr eine bessere Gesellschaft!<\/p>\n

Die Krise hat System
\n<\/strong>Die kapitalistische Globalisierung der vergangenen Jahrzehnte hat die Konkurrenz der Unternehmen und Standorte intensiviert. Alle f\u00fchrenden Industriestaaten haben ihre M\u00e4rkte umfassend dereguliert. Sie haben soziale Sicherheiten gestrichen, \u00f6ffentliche G\u00fcter privatisiert, die Rechte von Lohnabh\u00e4ngigen beschnitten und soziale Kontrollen versch\u00e4rft, im Interesse eines m\u00f6glichst ungehinderten kapitalistischen Wachstums. Doch selbst in Europa, auf der Sonnenseite dieses weltweiten Systems, wird unser Leben von Jahr zu Jahr unsicherer, und die soziale Spaltung nimmt zu. Diese Entwicklung belastet alles: wie wir lernen, wie wir arbeiten, wie wir mit einander umgehen. In den sogenannten \u201eaufstrebenden M\u00e4rkten\u201c herrscht ohnehin eine permanente soziale Krise: Enteignung und skrupellose Ausbeutung mit staatlicher R\u00fcckendeckung, f\u00fcr ein nationales Wachstum das nur Privilegierten zu Gute kommt. Die neoliberale Transformation hat auch die Finanzm\u00e4rkte \u00fcberkochen lassen. Ob DotCom-Boom, Immobilienfonds oder Derivatehandel \u2013 seit Jahren platzen die Spekulationsblasen, auf jeden Boom folgt ein Einbruch. Schuld daran sind nicht \u201eGier\u201c und \u201eKorruption\u201c einer kleinen Elite, wie viele glauben. Schuld ist die allt\u00e4gliche Profitlogik, der wir alle unterworfen sind, ob wir wollen oder nicht. Doch diese Verh\u00e4ltnisse sind von Menschen gemacht und k\u00f6nnen daher auch von uns ver\u00e4ndert werden.<\/p>\n

Das EU-Regime knacken
\n<\/strong>\u20282011 ist die europ\u00e4ische Schulden- und W\u00e4hrungskrise eskaliert. Einige Staaten stehen vor dem Bankrott, und gef\u00e4hrden damit den Euro. Vordergr\u00fcndig haben diese Staaten \u201e\u00fcber ihre Verh\u00e4ltnisse gelebt\u201c, und gelten jetzt als \u201eSchuldens\u00fcnder\u201c. Mit dem Versuch \u00fcber Schulden kapitalistisches Wachstum anzusto\u00dfen, taten sie was alle tun, nur weniger erfolgreich. Ihre Unterst\u00fctzung durch die Europ\u00e4ische Zentralbank (EZB) und den milliardenschweren \u201eRettungsfonds\u201c ESM ist an r\u00fccksichtslose Auflagen gebunden. Eine europ\u00e4ische \u201eSchuldenbremse\u201c soll \u201edie M\u00e4rkte beruhigen\u201c, nat\u00fcrlich zu Lasten der Lohnabh\u00e4ngigen und Erwerbslosen. Private Profite werden dagegen nicht angetastet. \u00c4hnlich ergeht es den ost- und s\u00fcdosteurop\u00e4ischen Beitrittskandidaten, die von EU und Internationalem W\u00e4hrungsfonds (IWF) zu umfassenden K\u00fcrzungen und Privatisierungsprogrammen gen\u00f6tigt werden. All das soll das krisentr\u00e4chtige Wettbewerbsregime der EU sch\u00fctzen, und nat\u00fcrlich die Anspr\u00fcche der dominanten \u00d6konomien Kerneuropas: Die Regierungen Deutschlands und Frankreichs konnten ihre Interessen fast ungehindert durchsetzen. Kein Zweifel, in vielen L\u00e4ndern gab es heftigen Protest. Allerdings traten dabei die gro\u00dfen nationalen Gewerkschaften als Sch\u00fctzer ihrer Standortinteressen auf, und forderten allenfalls soziale Trostpflaster. Gleichzeitig sind jedoch \u00fcberall Basisinitiativen entstanden, um die eigene politische Ohnmacht zu \u00fcberwinden \u2013 hieran gilt es anzuschlie\u00dfen. Denn wenn sich etwas \u00e4ndern soll, m\u00fcssen wir selbst daf\u00fcr sorgen.<\/p>\n

Unser Leben in unsere H\u00e4nde
\n<\/strong>Die europ\u00e4ische Krisenpolitik ist so spekulativ wie es der Kapitalismus immer war. Denn sch\u00e4rferes Sparen gef\u00e4hrdet die \u00f6konomische Stabilit\u00e4t genau so wie Wachstum auf Pump. Es gibt im Kapitalismus keinen sicheren Weg, nur permanentes Krisenmanagement. Sollen wir unser Leben daf\u00fcr verschwenden? Besser wir k\u00e4mpfen gemeinsam gegen das Diktat des Kapitalismus, und organisieren uns endlich europaweit. Der Europ\u00e4ische Aktionstag am 31. M\u00e4rz 2012 ist daf\u00fcr ein erster Schritt. Unsere Demonstrationen in Griechenland, Spanien, Deutschland anderen europ\u00e4ischen Staaten sind mehr als ein Zeichen antikapitalistischer Solidarit\u00e4t. Sie sind schon jetzt Teil einer europaweiten Diskussion und Vernetzung. Wir laden alle emanzipatorischen Initiativen ein, diesen Prozess mit zu gestalten. Wir m\u00fcssen uns au\u00dferhalb der staatstragenden Institutionen organisieren, und einen langen Atem haben. Obwohl die Krise in den europ\u00e4ischen L\u00e4ndern oft sehr unterschiedlich verl\u00e4uft, haben wir ein gemeinsames Ziel: Wir wollen den Kapitalismus nicht retten, sondern \u00fcberwinden. Wir widersetzen uns nationaler Interessenpolitik und nationalistischer Krisenideologie. Die Verteidigung bestehender sozialer Rechte ist wichtig, aber unsere Perspektive muss weiter sein. Wir m\u00fcssen die fatalen Zw\u00e4nge des Kapitalismus brechen. \u201cEchte Demokratie\u201d, wie sie in vielen Protesten gefordert wird, das geht nur ohne Kapitalismus, ohne Staat und ohne Nationalismus!<\/p>\n<\/div>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Seit Monaten spitzt sich die Kredit- und Schuldenkrise in der EU (und global) zu. Auf immer neuen Regierungskonferenzen werden Notprogramme beschlossen, um den Kapitalismus in Europa zu sanieren. Glaubt man Politik und Medien, drohen sonst Zusammenbruch, Rezession und neue Armut. … Weiterlesen →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1605,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[],"class_list":["post-758","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-allgemeines"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/aah.noblogs.org\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/758","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/aah.noblogs.org\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/aah.noblogs.org\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/aah.noblogs.org\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1605"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/aah.noblogs.org\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=758"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/aah.noblogs.org\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/758\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":759,"href":"https:\/\/aah.noblogs.org\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/758\/revisions\/759"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/aah.noblogs.org\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=758"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/aah.noblogs.org\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=758"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/aah.noblogs.org\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=758"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}