Kein NPD-Erfolg im Unna/Hamm

Wie
zu erwarten war, konnte die NPD bei den gestrigen Bundestagswahlen
keinen Erfolg im Kreis Unna erzielen. In beiden Wahlkreisen erzielte
die NPD lediglich 1,1 % (Unna I) bzw. 1,3 % (Hamm-Unna II) der
Zweitstimmen. Bei den Erststimmen schnitt die NPD etwas besser ab,
nämlich mit 1,5 % ( Unna I) und 1,8 % in (Hamm-Unna II). Anders als die
rechte Konkurrenz von DVU und Republikaner konnte die NPD mit Holger Steinbiß und Hans Jochen Voß zwei Direktkandidaten
nominieren, so dass das Wählerpontial dieser Rechtsparteien der NPD
zufiel. Die Republikaner erzielten 0,2% bzw. 0,3%, während die DVU mit
0,1% in beiden Wahlkreisen sogar noch schlechter abschnitt.

Damit
hat diese Wahl zumindest die Vormachtsstellung der NPD im extrem
rechten Lager untermauert. Mehr aber auch nicht. Die minmale Steigerung
des NPD-Wahlergebnisses im Wahlkreis Unna I von 1,0% (2005) auf 1,1%
ist alles andere als ein Erfolg. 1665 Menschen machten im diesen Jahr
ihr Kreuz bei der Neonazi-Partei, das sind 123 WählerInnen mehr als
2005. Die Republikaner haben zeitgleich aber 205 WählerInnen verloren
und wurden nur noch von 306 Wahlberechtigen gewählt. Ihre besten
Ergebnisse erzielte die NPD übrigens in Lünen (1,7%) und Bergkamen
(1,7%). Die schlechtesten Ergebnisse in Holzwickede (0,7%) und Schwerte
(0,8%).

Der
NPD-Wahlkampf wurde in diesem Jahr hauptsächlich von den regionalen
Neonazi-Kameradschaften getragen. Die „Kameradschaft Hamm“, die „Freien
Nationalisten aus Lünen“ und der „Nationale Widerstand Unna“ hängten
fleißig Plakate auf und verteilten Eigenangaben zu Folge mehrere
tausend Flugblätter und Wahlzeitungen. Doch nicht nur das Wahlergebniss
ist mäßig, vielerorts verschwand die Wahlwerbung der NPD schnell wieder
von den Plakatwänden und Laternen. Ungefähr 70 – 80 Prozent der Plakate
wurden entfernt. Anders als noch 2005 wurden nur kaum Infostände
durchgeführt. Es scheint, als ob der NPD Kreisverband Unna/Hamm aus
eigener Kraft nicht fähig ist, Wahlkämpfe zu organisieren. Die
Fußtruppen der Neonazi-Kameradschaften mussten dies ausgleichen, wurden
dafür aber wahrscheinlich mit einem Griff ins Portmonee von NPD-Chef Hans Jochen Voß entlohnt.

Vor
allem der „Nationale Widerstand Unna“ ist so in eine schizophrene
Situation geraten: Einerseits versteht man sich als „Autonome
Nationalisten“, die Wahlen und Parteien ablehnen, andererseits hilft
man der NPD als „Zeichen nationaler Solidarität“ gerne im Wahlkampf.
Nachdem also drei Wochen lang Plakate für die NPD aufgehangen wurden,
veröffentlichten die Unnaer Nazi-“Autonomen“ auf ihrer Internetseite
einen Aufruf zum „Wahlboykott“, der die NPD nicht einmal namentlich
erwähnt. Ihre Ablehnung von Parteien begründen sie mit einem Zitat aus
Hitler`s „Mein Kampf“: „Politische Parteien sind zu Kompromissen
geneigt, Weltanschauungen niemals.“ Und machen gleich darauf deutlich,
dass nur die Partei Hilter`s, die NSDAP, eine „wählbare“ Partei sei:
„Es gab bisher nur eine Partei, welche als Volkspartei gesehen werden
kann, bis diese echte deutsche Partei wieder zur Wahl antritt, um
dieses System zu stürzen, sind Wahlen nutzlos!“

Mehr Infos:
Wahlergebnisse der NPD 2005 & Wahlergebnisse der extremen Rechten 2009 in NRW