Kampf der Nibelungen 2015

Vergangenen Dienstag, den 5. Dezember 2017 nahm das NRW-Innenministerium Stellung zum neonazistischen Kampfsportevent „Kampf der Nibelungen“. Grund dafür ist eine Anfrage der Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ 1. Das antifaschistische Magazin „Lotta“ hat eine ausführliche, lesenswerte und kritische Auswertung mit Neonazismus-Expert*innen zur Stellungnahme des Ministeriums und der Anfrage veröffentlicht. 2

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Unsere Alternative heisst Solidarität – Gegen den AfD Bundesparteitag in Hannover

Hier teilen wir den Aufruf der Kampagne „Unsere Alternative heisst Solidarität – Gegen den AfD Bundesparteitag in Hannover„:

 

Die Alternative für Deutschland will am ersten Dezemberwochenende ihren Bundesparteitag in Hannover ausrichten.

Neu im Bundestag, kann die AfD auf noch mehr Mittel und Ressourcen zugreifen, um rassistische, nationalistische und autoritäre Positionen zu verbreiten.
Die Partei will die Erfolge sozialer Bewegungen zunichte machen und so unsere Freiheiten einschränken: Abbau von Rechten, die Erwerbstätige schützen, Kürzungen bei Sozialausgaben, Rückbau von Klimaschutzrechten, Verschärfung des Abtreibungsverbots, weitere Einschränkung von Bleibemöglichkeiten für geflüchtete Menschen, Annullierung der Ehe für Alle sowie einen reaktionären Wandel in Kultur- und Bildungspolitik. Wir wissen: Die AfD wird nicht trotz, sondern auch wegen dieser Positionen gewählt. Gleichzeitig wäre die AfD nicht so erfolgreich ohne Steilvorlagen etablierter und regierender Parteien z.B. durch rigide Asylrechtsbeschränkungen.

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(Hammer) Neonazis und die HSpVg die Zweite

(Neonazis zeigen Reichskriegsflaggen, bepöbeln die Heimfans und grölen Parolen)

Vergangenen Sonntag pöbelten erneut militante Neonazis aus dem Fanblock der Hammer Spielvereinigung (HSpVg) gegen gegnerische Fans und bezeichneten diese u.a. als “scheiß Juden”. Zu dem Auswärtsspiel gegen Oberliga-Konkurrenten SV Lippstadt erschienen neben zahlreichen Rechtsradikalen aus Hamm auch hochrangige Kader der Partei “Die Rechte”. So reisten der Vorsitzende des Kreisverbandes Hamm, Sascha Krolzig, sowie der stellvertretende NRW-Landesvorsitzende Michael Brück gemeinsam mit den anderen Fußballfans der HSpVg an. Während des Spiels skandierten ungefähr 35 Neonazis rechte Parolen wie “Hurra, Hurra, die Nazis sind da” oder “Wer Deutschland nicht liebt, soll Deutschland verlassen” und zeigten den Hitlergruß. Sie hielten außerdem mitgebrachte Reichskriegsflaggen hoch und versuchten die Lippstadt Fans körperlich zu attackieren. Die Reaktion der HSpVg? Das Problem relativieren und kleinreden!

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3. Oktober Demonstration: Kein Raum für Rechts – Nazistrukturen zerschlagen!

Wir teilen hier den Aufruf des haekelclub 590 und rufen euch auf, mit uns am 3. Oktober gegen die Neonazis und den gesellschaftlichen Rechtsruck auf die Straße zu gehen!

Infos findet ihr unter: hamm.noblogs.org

Kein Raum für Rechts – Nazistrukturen zerschlagen!

Im Juli versammelten sich in Themar über 6000 Anhänger der rechtsradikalen Szene, darunter mehrere Hammer Neonazis. Es war eines der größten Rechtsrock-Konzerte der vergangenen Jahre – und eine klare Machtdemonstration. Doch dies ist nur der vorläufige Höhepunkt eines anhaltenden Trends. Ermutigt durch den anhaltenden gesellschaftlichen Rechtsruck, treten Neonazis zunehmend selbstbewusster auf. Wie hoch das Gewaltpotential innerhalb der Szene ist, offenbarte sich zuletzt im US-amerikanischen Charlottesville, dort ermordete im August ein Rechtsterrorist die Antifaschistin Heather Heyer. Auch hierzulande nehmen Angriffe auf politische Gegner und all jene, die nicht in das Weltbild der Neonazis passen, seit Jahren zu. Mit dieser Politik der Einschüchterung wollen Neonazis No-Go-Areas, sogenannte “National befreite Zonen”, etablieren. Um dem rechten Terror erfolgreich die Stirn zu bieten, braucht es eine starke Zivilgesellschaft, die rechten Agitatoren entschlossen entgegentritt und der Hetze Einhalt gebietet. Darum rufen wir Euch auf, am dritten Oktober gemeinsam mit uns auf die Straße zu gehen. Wir wollen laut und bunt gegen den anhaltenden Rechtsruck demonstrieren und Nazistrukturen skandalisieren.

Hamm bleibt Nazihochburg
Gerade in Hamm zeigt sich, was passiert, wenn hervorragend vernetzte Neonazis ungestört agieren können. So besuchen beispielsweise Mitglieder der Partei „Die Rechte Kreisverband Hamm“ regelmäßig Konzerte im gesamten Bundesgebiet oder unterstützen Großveranstaltungen, wie zuletzt den Rudolf-Hess-Marsch in Berlin. In Hamm selbst leben die Neonazis ihre rechte Erlebniswelt bei Fußballspielen von Lokalvereinen oder im sogenannten Nationalen Zentrum im Kentroper Weg 18 aus. So fand am 29. April im Kentroper Weg ein Vortrag des mehrfach vorbestraften Nazi-Kaders Dieter Riefling statt. Anschließendem durfte der rechtsextreme Liedermacher und bekennende NSU-Fan FreilichFrei seine menschenverachtenden Stücke zum Besten geben. Solange Freiräume wie der Kentroper Weg existieren, werden in Hamm weiterhin Veranstaltungen stattfinden, die Rassismus sowie Antisemitismus zelebrieren und das Dritte Reich glorifizieren. Deshalb schließt euch am 3. Oktober unserer Demo an. Gemeinsam fordern wir die Schließung des Kentroper Wegs!

Keine Nazidemo in Hamm
Wie im vergangenen Jahr, wird es am 3. Oktober in Hamm keine Neonazi-Demo geben. Ursprünglich sollte die Demonstration am Tag der deutschen Einheit jährlich stattfinden und die verbotene Demonstration zum „Nationalen Antikriegstag“ am 1. September in Dortmund ersetzen. Großspurig hatten die Hammer Neonazis ihre Demonstration für die kommenden zehn Jahre angemeldet. Doch dieses Jahr ist bereits das zweite Jahr in Folge, in dem sie die Demoanmeldung zurückgezogen haben. Unabhängig davon wollen wir als Haekelclub590 am 3. Oktober unsere Inhalte auf die Straße tragen.
Unter dem Motto “Kein Raum für Rechts – Nazistrukturen zerschlagen” wollen wir ein Zeichen gegen rechte Hetze und hiesige Nazistrukturen setzen. Lasst uns gemeinsam für eine offene Gesellschaft ohne Fremdenfeindlichkeit und Diskriminierung einstehen!

Rechte Propaganda in den Parlamenten
Denn rechtes Gedankengut ist längst im Mainstream angelangt. Wie attraktiv rechte Parolen für viele Deutsche sind, zeigen die Prognosen zur Bundestagswahl am 24. September: Mit der Alternative für Deutschland (AfD) wird voraussichtlich eine völkische Partei in den Bundestag einziehen. Die AfD vertritt ein rassistisches Welt- und rückständiges Familienbild sowie eine chauvinistische Sozialpolitik. Sie fordert offen das Ende des Erinnerns an die deutschen Verbrechen während der NS-Zeit, hetzt gegen Geflüchtete und macht dumpfen Nationalismus salonfähig. Wie schnell dieser in offenen Hass umschlägt, lässt sich beinahe täglich beobachten: 25 Jahre nach den Angriffen des rassistischen Mobs auf das Sonnenblumenhaus in Rostock-Lichtenhagen brennen in Deutschland wieder Unterkünfte.

Festung Europa
In diesem Klima gesellschaftlicher Verrohung höhlt die Politik das Grundrecht auf Asyl weiter aus und erweitert die Liste der sicheren Herkunftsländer. Vom Optimismus der Willkommenskultur ist wenig geblieben. Stattdessen setzen Deutschland und die EU auf Abschottung und Abschreckung. In Zusammenarbeit mit Diktaturen, Failed States und Unrechtsregimen werden Geflüchtete daran gehindert, den Mittelmeerraum zu erreichen. Die deutsche Bundesregierung plant die militärische Aufrüstung dieser Regime und nimmt damit humanitäre Katastrophen in Kauf. In libyschen Auffanglagern herrschen heute schon schlimmere Zustände als in Ungarn 2015. Folter, Vergewaltigungen und Hinrichtungen sind an der Tagesordnung.

Schau hin, misch dich ein!
Wir wollen nicht länger tatenlos zusehen! Kein Mensch ist illegal. Zeigt eure Solidarität mit Geflüchteten und stellt euch gegen den Rechtsruck. Wir rufen jede*n dazu auf sich uns anzuschließen. Kommt am 3. Oktober um 13 Uhr zum Hauptbahnhof (Luisenstraße) und zeigt, dass ihr keinen Bock auf Neonazis habt – weder auf unseren Straßen noch in unseren Parlamenten!

3.Oktober 2017 | 13 Uhr | Luisenstraße | Bahnhof Hamm [Westf.]

 

Die Rechte Welle brechen. Stimme abgeben? Stimme erheben!

Hier teilen wir den Aufruf der Gruppe EPOS zur Demonstration „Die Rechte Welle brechen. Stimme abgeben? Stimme erheben!

In Charlottsville zeigte sich am 12. August erneut, wozu rechte
Ideologie führt. Ein Teilnehmer einer rechten Demonstration raste mit
seinem Auto in Gegendemonstrant*innen und tötete die 32-jährige Heather
Heyer und verletzte 19 weitere Menschen. Es genügt ein Blick in Teile
Deutschlands, um festzustellen das latente Menschenfeindlichkeit
zunehmend öffentlich vorgetragen und in gewalttätige Praxis umgemünzt
wird. Völkisch-rassistische Bewegungen wie zum Beispiel Pegida fanden
breites Gehör in der Gesellschaft. Immer wieder gibt es Anschläge auf
Flüchtlingsunterkünfte, immer wieder Angriffe auf Linke. Der Rechtsruck
schreitet seit Jahren in Europa, den USA und anderen Teilen der Welt
voran. In Deutschland maßgeblich befeuert durch die AfD. Als
organisatorisches Rückgrat der Reaktion erzielt sie immer wieder
Wahlerfolge, und dies möglicherweise auch wieder zur Bundestagswahl. Sie
steht für ein rassistisches, sexistisches sowie nationalistisches
Weltbild. Mit autoritären Krisenlösungen stellt sie eine ganz konkrete
Gefahr für viele Menschen dar. Sie brutalisiert diese Verhältnisse immer
weiter. Für uns ist klar: Diese Partei muss bekämpft werden.

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17.09.: Stoppt die internationale Nazidemonstration in Enschede!

Am 17.09. ab nach Enschede, den Nazis entgegentreten! Wir teilen hier den Aufruf der Antifaschistische Linke Münster.

Für den 17.09. hat der niederländische Ableger von PEGIDA erneut eine Demonstration in Enschede angekündigt. Auch dieses Mal haben rechte Parteien, Hooligans und Neonazis ihre Unterstützung zugesagt. Aus Deutschland mobilisieren die Nachfolgestrukturen der „Hooligans gegen Salafisten“ um den Dominik Horst Roeseler aus Mönchengladbach zur Demo, dieses mal wird mit Alexander Kurth auch ein Funktionär der neonazistischen Partei „Die Rechte“ als Redner auftreten. Ebenfalls wieder angekündigt wird ein Auftritt der extrem rechten Band „Kategorie C“ aus Bremen. Hinzu kommen Redner:innen rechter Parteien aus den Niederlanden, Österreich, England und Finnland. (Mehr Infos hier)

Nachdem die letzte Demonstration im Juni aufgrund einer breiten antifaschistischen Mobilisierung von der Stadt verboten wurde und die dezentralen Aktionen von PEGIDA NL floppten, scheint Organisator Edwin Wagensveld dieses Mal einen Deal mit der Stadt Enschede und der Polizei ausgehandelt zu haben. Der Platz für die Kundgebung wurde geändert und der Auftritt von Kategorie C in eine „Balladenshow“ umgewandelt, was wahrscheinlich bedeutet, dass das Publikum mal wieder in den „Genuss“ kommt, Sänger Hannes Ostendorf bei einem Akustikset zuhören zu dürfen.

Nach Einschätzung antifaschistischer Gruppen steht den Niederlanden damit am 17.09. die größte Demonstration von Nazis und Rassist:innen seit langem bevor. Wir wissen nicht, was die niederländischen Behörden davon überzeugt hat, dass PEGIDA NL dieses Mal einen „friedlichen Spaziergang mit etwas Musik“ plant, sind uns aber sicher:
Nazis, Hooligans und Rassist:innen stellen eine Gefahr für all diejenigen dar, die nicht in ihr völkisches Weltbild passen. Egal ob sie aufmarschieren, sich vernetzen oder eine gute Zeit haben wollen – wir müssen
uns ihnen und ihrer menschenverachtenden Ideologie entgegen stellen, ihnen ihre Freiräume nehmen und ihre Organisationsversuche unterbinden!

Antifaschistische Gruppen aus den Niederlanden mobilisieren zu einer Gegendemo und Blockadeaktionen gegen den Naziaufmarsch.
Wir schließen uns Ihnen an und rufen dazu auf, auch am 17.09. nach Enschede zu fahren und sich an den Aktionen gegen den rechten Aufmarsch zu beteiligen. Grenzenlose Solidarität ist angesagt – gemeinsam können wir die Nazis stoppen! ¡No pasarán!

Aus Münster wird es eine gemeinsame Anreise mit dem Zug nach Enschede geben, die Details werden in Kürze bekannt gegeben, achtet auf Ankündigungen.

Aktuelle Infos erhaltet ihr auch bei:

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Nazi-Kundgebung in Dortmund

Am Mittwoch (23.08.) wollen die Nazis von „Die Rechte“ um 19 Uhr eine Kundgebung zum 5. Jahrestag des Verbotes der Kameradschaft Hamm, Kameradschaft Aachener Land und des Nationalen Widerstand DO in Dortmund an den Katharinentreppen abhalten. Hierdurch zeigt sich, dass die nach dem Verbot gegründeten Kreisverbände von „Die Rechte“ sich selbst als direkte Nachfolgeorganisationen verstehen und nun durch das Parteiengesetz einen gesonderten Schutz genießen. Zudem hat das Verbot die Nazis nicht in ihre Schranken gewiesen und sie sind unter dem Deckmantel einer Partei immer noch aktiv.

Das wollen wir nicht hinnehmen, Nazis entgegentreten!
Wir sehen uns auf der Straße!

Der Treffpunkt der Gegenkundgebung von Blockado:
23. August 2017, 18.30 Uhr, Kampstraße/Ecke Katharinenstraße

Weitere Infos findet ihr hier:
http://www.blockado.info/5-jahre-spaeter-nazi-verbot-ohne-…/

https://aa170.noblogs.org/…/23-08-2017-nwdo-verbot-selber-…/

Flora bleibt!

Derzeit hetzen rechtspopulistische, konservative und reaktionäre Kräfte überall gegen selbstverwaltete Zentren. Sei es gegen das Connie Island in Leipzig, dem Unabhängigen Jugendzentrum in Hannover oder der Roten Flora in Hamburg. All diese Orte stellen einen Freiraum dar, indem sich Menschen entfalten und eine emanzipatorische Politik, frei von gesellschaftlichen und diskriminierenden Zwängen gestalten können.

Unsere Solidarität gilt diesen Zentren sowie den im Laufe der G20-Proteste verletzten Menschen und den noch immer 36 inhaftierten Menschen.
Wenn Ihr eure Solidarität mit diesen Personen zum Ausruck bringen möchtet, empfiehlt sich dieser Leitfaden https://www.rote-hilfe.de/aktiv-werden/gefangenen-schreiben

Flora bleibt!

4 Jahre NSU-Prozess – Kein Schlussstrich

Hier teilen wir den Aufruf des Bündniss gegen Naziterror und Rassismus München, dort findet Ihr auch weitere Informationen.

4 Jahre NSU-Prozess

Kein Schlussstrich!

Aufruf zu einer Demonstration und Kundgebung zu Beginn der
Urteilsverkündung im NSU-Prozess in München

Am 6. Mai 2013 begann vor dem Oberlandesgericht München der Prozess gegen
Beate Zschäpe, André Eminger, Holger Gerlach, Ralf Wohlleben und Carsten
Sch. Voraussichtlich im Sommer 2017 wird der Prozess nach etwa 400
Verhandlungstagen zu Ende gehen. Unabhängig davon, welchen Ausgang der
Prozess nimmt: Für uns bleiben mehr Fragen als Antworten. Wir werden daher
zum Prozessende zusammen auf die Straße gehen. Denn wir werden den NSU
nicht zu den Akten legen.

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