Deutschland? Nie Wieder!

70 Jahre Befreiung vom Nationalsozialismus

Mit dem Aufhören anfangen…

Die Aussichten stehen so schlecht nicht, dass das Jahrhundert wie Mad Max endet: Beleidigte, aber bewaffnete Männerhorden mit Ray-Ban-Sonnenbrillen rasen auf Geländejeeps durch Steppenlandschaften und schießen alles über den Haufen, was ihnen über den Weg läuft. Im Hintergrund brennen die Städte.

Die Attentäter von Paris waren solche Typen, die Pegida-Demonstrant_innen in Dresden wären es gern. Die einen lesen den Koran, die anderen lieber Sachbücher über Lügenpresse und Chemtrails. Zwar gehören die einen der islamisierten Unterschicht und die anderen der weißen Mittelschicht an. Als ausrastende bzw. ausreisende Wut-Bürger_innen und autoritäre Charaktere aber funktionieren sie ähnlich: Wenn es in der Hölle zu eng wird, drängt es sie erst in die Kommentarspalten im Internet und dann auf die Straße. Einen Reim auf die sich verfinsternde Gegenwart machen sie sich, indem sie von Verschwörungen gegen ihre »Kultur« reden und dabei Verderben über andere bringen. Ob mit den eigenen Händen oder als Aufforderung an den Staat, noch mehr Ausländer_innen im Mittelmeer ertrinken zu lassen, das Ergebnis ist am Ende das gleiche: massenhafter Tod. Worauf aber weder der_die fundamentalistische noch der rassistische Aktivbürger_in jemals kommen würde, ist zu fragen, warum die Welt so eingerichtet ist, wie sie eben ist. Geschweige denn etwas Vernünftiges dagegen zu tun. Womit wir beim Thema wären. Weiterlesen →

Am 02.05.2014 griff ein Mob aus unorganisierten Faschist_innen, „Swoboda“-Anhänger_innen und Anhänger_innen des „Rechten Sektor“ das Gewerkschaftshaus in Odessa, Ukraine an.Zuvor kam es im Rahmen der neuen Regierungsoffensive zu Protesten der rechten Bewegung, die in Auschreitungen und Angriffen auf mutmaßliche Antifaschist_innen, Gewerkschaftler_innen und Regierungsgegner_innen ihr Ende fanden.Viele Menschen flüchteten sich in das Gewerkschaftshaus, welches kurz danach von Faschist_innen gestürmt und angezündet wurde. 43 von ihnen verließen das Haus nie lebend und wurden verbrannt, erdrosselt, misshandelt oder erschlagen.

Demonstration | Münster
Sonntag, 18. Mai 2014 | 16 Uhr

Kompletter Aufruf und weitere Informationen http://odessasoli.blogsport.de/

Am 29. März ver­an­stal­ten die An­ti­fa­schis­ti­sche Union Dort­mund und die Ju­gend­an­ti­fa Dort­mund eine De­mons­tra­ti­on gegen Na­zi­struk­tu­ren und rech­te Ge­walt in Dort­mund.

In die­sem Jahr jährt sich der Mord an Tho­mas Schulz durch den Neo­na­zi Sven Kah­lin zum neun­ten Mal. Wir neh­men dies zum An­lass, auch die­ses Mal wie­der gegen rech­te Ge­walt zu de­mons­trie­ren und un­se­re So­li­da­ri­tät mit den Op­fern jener Ge­walt zum Aus­druck zu brin­gen. Dabei wol­len wir uns je­doch nicht nur auf Tho­mas Schulz und den in Dort­mund vom NSU er­mor­de­ten Meh­met Kubaşık be­schrän­ken, son­dern auch gegen die Ver­hält­nis­se, die diese Ge­walt erst er­mög­li­chen, de­mons­trie­ren. Nach dem Ver­bot des »Na­tio­na­len Wi­der­stands Dort­mund« (NWDO) durch das NRW-​In­nen­mi­nis­te­ri­um im Au­gust 2012 folg­te wenig spä­ter die Re­or­ga­ni­sa­ti­on der hie­si­gen Szene in der Par­tei »Die Rech­te«. Es hat sich daher ge­zeigt, dass Ver­bo­te nicht viel hel­fen, um Nazis zu be­kämp­fen. Auch wenn ge­walt­tä­ti­ge Über­grif­fe durch Nazis nicht mehr wie noch vor ei­ni­gen Jah­ren trau­ri­ge Re­gel­mä­ßig­keit sind, exis­tie­ren die Na­zi­struk­tu­ren in Dort­mund immer noch. Un­se­re De­mons­tra­ti­on wird daher nach Dorst­feld füh­ren, wo die Nazis auch als Par­tei­mit­glie­der wei­ter­hin woh­nen. Wir wol­len diese trü­ge­ri­sche Ruhe stö­ren!

Dorst­feld ist immer einen Be­such wert!
Gegen Na­zi­struk­tu­ren und rech­te Ge­walt!

29. März 2014 | 14.​00 Uhr | Dort­mund HBF (Vor­platz)

1000-​Kreu­ze-​Mär­sche
Jedes Jahr lau­fen fun­da­men­ta­lis­ti­sche Christ*innen durch Müns­ter. Mit wei­ßen Holz­kreu­zen be­waff­net beten sie gegen Schwan­ger­schafts­ab­brü­che, Ver­hü­tung, Sex vor der Ehe, Ho­mo­se­xua­li­tät und wo­ge­gen Men­schen fun­da­men­ta­lis­ti­scher Aus­rich­tung sonst noch so sind. Die­ser von „eu­ro­pro­li­fe“ or­ga­ni­sier­te Ge­bets­zug fin­det die­ses Jahr am 22. März statt. Auf den ers­ten Blick mag der Ge­bets­zug den Ein­druck einer skur­ri­len Ver­an­stal­tung er­we­cken. Die Kreu­ze­trä­ger*innen er­schei­nen man­chen als ge­sell­schaft­lich nicht ernst zu neh­men­de Min­der­heit. Tat­säch­lich ist die Be­we­gung, die hin­ter Ver­an­stal­tun­gen wie „1000 Kreu­ze für das Leben“ steht, aber keine ex­tre­me und iso­lier­te Rand­er­schei­nung, son­dern Teil einer brei­te­ren ge­sell­schaft­li­chen Ent­wick­lung. Die an­ti­eman­zi­pa­to­ri­schen und re­ak­tio­nä­ren In­hal­te, für die die Kreuz­trä­ger*innen auf die Stra­ße gehen, fin­den sich in ähn­li­cher Weise auch im ge­sell­schaft­li­chen und po­li­ti­schen Main­stream, in den so­ge­nann­ten bür­ger­li­chen Par­tei­en und zum Teil auch in der ex­tre­men Rech­ten. Weiterlesen →

20 Jahre nach dem Brandanschlag von Solingen: Kein Vergeben, kein Vergessen! – Das Problem heißt Rassismus!

Am 29. Mai 1993 verübten vier junge Männer einen Brandanschlag auf das Haus der Familie Genç. Gürsün Ince, Hatice Genç, Gülüstan Öztürk, Hülya  Genç und Saime  Genç starben in den Flammen bzw. beim Sprung aus dem Fenster, weitere Familienmitglieder wurden teilweise schwer verletzt. Drei Tage zuvor hatte der Deutsche Bundestag mit der Einführung der sogenannten Drittstaatenregelung das Grundrecht auf Asyl in Deutschland faktisch abgeschafft. Beide Ereignisse jähren sich im Mai 2013 zum 20. Mal. Weiterlesen →

+++Newsupdate 08.03.2013+++

Aktuelle Informationen

„Die Rechte“ hat mittlerweile einen kurzen Aufruf veröffentlicht. Thema wird die abgelehnte Revision im Fall Kayahan B. sein. (siehe: SoAnz)
Der Aufhänger der Nazis lautet: „Wir fordern Schluß mit der Kuscheljustiz für kriminelle Ausländer!“, deshalb würde das „anständige Deutschland“ am Samstag mit Ihnen demonstrieren. Ferner sei das Urteil ein „Schlag in das Gesicht der Familie von Tim K“.

Am 17. April 2013 wird in München der Prozess gegen das NSU-Mitglied Beate Zschäpe sowie vier der Unterstützer beginnen: Ralf Wohlleben, Holger Gerlach, Carsten Schultz und André Eminger.

Ein breites antifaschistisches Bündnis ruft deshalb zu einer bundesweiten Großdemonstration in München am Samstag vor Prozessbeginn auf.

Im November 2011 wurde bekannt, dass die rassistischen und mörderischen Taten der Nazis des Nationalsozialistischen Untergrundes (NSU) sieben Jahre lang unter den Augen der Sicherheitsbehörden begangen wurden. Sie haben zehn Menschen ermordet und zwei Sprengstoffanschläge verübt. In den Medien wurde der Begriff „Döner-Morde“ geprägt und die Sonderkommission gab sich den Namen „Bosporus“. Damit schloss die Polizei von Anfang an rassistische Hintergründe der Morde aus, behandelte die Opfer wie Täter und ermittelte in Richtung organisierter „Ausländer-Kriminalität“. Weiterlesen →

365 Tage offensiv – Gegen Nazis und Rassismus!
Aufruf zur antifaschistischen Demonstration am 12. / 19. Januar 2013 (1)

Im Januar 2013 wollen erneut hunderte Nazis durch Magdeburg marschieren. Grund dafür ist, wie auch in den vergangenen Jahren, der Versuch über die  Bombadierung der Stadt Magdeburgs im Zweiten Weltkrieg ein  geschichtsrevisionistisches Bild zu verbreiten. Dabei konstruieren sie eine angeblich “unschuldige deutsche Zivilbevölkerung“ im Nationalsozialismus. Dass Magdeburg Rüstungszentrum mit zehntausenden ZwangsarbeiterInnen für die Fortsetzung des Krieges bedeutsam war (2), wird bewusst ausgeblendet. Diese Verdrehung der Geschichte und das Auslassen von historischen Fakten ist fester Bestandteil der Nazipolitik.
Wie in den vergangenen Jahren auch werden verschiedene Gruppen, Bündnisse und Initiative zu Aktivitäten gegen den Naziaufmarsch im Januar aufrufen. Dazu gehört erstmalig das neu gegründete Bündnis „Magdeburg Nazifrei“ dessen Zielsetzung die Verhinderung das Naziaufmarsches durch friedliche Menschen-Blockaden ist.
Wir als linksradikale Gruppe rufen ebenfalls zu Aktionen gegen das Nazievent auf. Doch wollen wir nicht beim Antifaschismus als Minimalkonsens stehen bleiben, sondern an diesem Tag eine Kritik an den “ganz normalen Verhältnissen” äußern und die gesellschaftlich verankerten Ursachen des Naziproblems benennen.
Antifaschistische Politik darf sich nicht auf einzelne Events beschränken, Nazis sind das ganze Jahr über aktiv und müssen kontinuierlich bekämpft werden. Dazu müssen Widersprüche und menschenfeindliche Einstellung in der Gesellschaft analysiert, aufgedeckt und bekämpft werden.
Dabei steht für uns fest, dass ein sich jährlich neu entdeckter „Nazis Raus! Antifaschismus“ nichts an dem eigentlichen Problem ändert. Das Ziel ist eine kontinuierliche, auf Theorie basierende linksradikale Praxis. Dabei ist es eine von vielen Aufgaben Nazis den öffentlichen Raum zu nehmen.

Wer über Rassismus aus der “Mitte” nicht reden will, der sollte auch über Naziaufmärsche schweigen…

Die Notwendigkeit sich gegen Nazis zur Wehr zu setzen steht für uns außer Frage – dabei lassen wir uns nicht von einer moralisierenden Gewaltdebatte im vorauseilenden Gehorsam zwingen, ständig unsere Friedfertigkeit zu betonen. Wir können und wollen nicht friedlich sein, solange es die Verhältnisse nicht sind. Dass dies auf verschiedenen Ebenen geschieht beweist nicht nur ein Verfassungsschutz, der die Aktivitäten von Naziterroristen verschleiert und fördert.(3) In Sachsen-Anhalt ist es die Polizei, welche auf friedliche Demonstrierende solange einprügelt, bis Menschen schwer verletzt werden und irreversible Schäden davon tragen.(4)
Unter diesen Zuständen ist der Naziaufmarsch nur ein Event im rassistischen Normalzustand, in welchem permanent Verhältnisse voller Gewalt produziert werden. 2013 jährt sich die de facto Auflösung des Grundrechts auf Asyl zum 20. mal. Als sich im August 1992 mehrere Tausend Menschen in Rostock an einem Pogrom gegen Migrant_innen beteiligten, waren die beteiligten Nazis nur ausführende Werkzeuge einer chauvinistischen Grundhaltung, welche in den Köpfen der gesamten “deutschen” Bevölkerung verankert ist. Dankbar wurden die rassistischen Ausschreitungen aufgegriffen, um die monatelange “Asyldebatte” in Deutschland durch einen „Kompromiss“ zu beenden, der es unmöglich machen sollte, dass Menschen in Deutschland Schutz finden. Mit derselben Geisteshaltung organisiert sich derzeit eine ganze Nachbarschaft gegen die Einrichtung einer Unterkunft für Asylbewerber_innen im Leipziger Stadtteil Wahren. Die Anwohner_innen argumentieren mit absurden rassistischen Argumenten, beispielsweise dem befürchteten Wertverlust von Grundstücken oder der Zunahme von Drogen- und Beschaffungskriminalität. (5)
Solche Ereignisse beweisen, wie wenig die “demokratische Mitte” vom dem eigentlich als extremistisch definierten “rechten Rand” entfernt ist.

Ungeachtet der Offensichtlichkeit weit verbreiteter menschenverachtender Einstellungen (6) wird in bürgerlichen Medien die Einteilung von “guten Demokraten” und “bösen Extremisten” stetig reproduziert. Damit konstruiert sich die bürgerliche Mitte ein unkritisches Eigenbild, welches rassistische, antisemitische oder chauvinistische Einstellungen ignoriert. Menschenverachtende Einstellungen werden auf gesellschaftliche Ränder projektiert, in der Folge bleiben neben der Demokratie-kompatiblen Mitte jene “extremistischen” Gruppen, die aus allen politischen Prozessen ausgeschlossen und mit Repression bekämpft werden. Obwohl dieses Modell zur Erklärung der Gesellschaft politkwissenschaftlich vielfach widerlegt wurde (7), ist es weiterhin sehr wirkmächtig im Diskurs über Nazis.
Rassismus aber nur als ein Problem von Nazis abzutun, würde der Realität nicht ansatzweise gerecht werden. Wir wissen, dass Rassismus als gesamtgesellschaftliches Problem und Herrschaftskonstrukt einen strukturellen Ursprung im Aufbau der bestehenden Gesellschaftsform hat.

Eine kapitalistisch bedingte Form von Unterscheidung der Menschen in einem für die Ausbeutung nutzbaren Wert prägt ebenfalls das herrschende Denken. Ein reflexartiger Zustand, der besonders in Zeiten von wirtschaftlichen Krisen immer wieder verschärft und durch bestehende Gesetze und Behörden reproduziert wird. Die Einteilung von Menschen in “nützlich” oder “unwert” ist also systemimmanent und begegnet uns in den Zumutungen und Schädigungen jeden Tag. Dabei spielen immer zwei verschieden Faktoren mit: ökonomische Interessen sowie ein historisch gewachsener Rassismus. Es ist deshalb nicht verwunderlich, wenn Nazis glauben mit ihren Aktionen ganz im Sinne der Bevölkerung zu handeln; sie sind eben nur der völkische und destruktivste Ausdruck in einer Gesellschaft der Sarrazins und Buschkowskys.
Die Nazis auf der Straße setzen oftmals nur das in die Tat um, was als Grundtenor in rassistischen und sozialdarwinistischen Mehrheitsmeinungen vertreten wird. Durch den Aufbau der bestehenden Ordnung ist Ungleichheit von Menschen vorausgesetzt. Daher verwundert es nicht, dass die deutsche Gesellschaft so etwas wie Nazis immer wieder hervorbringt. Eine Kritik an Rassismus, sowie an der Einteilung von Menschen in wertvoll und wertfrei, kann nur eine Kritik an der kapitalistischen Verfasstheit der bestehenden Verhältnisse sein.

Nazis? Gibt es auch in Magdeburg – und zwar jeden verdammten Tag.

Wenn in PR-Kampagnen behauptet wird, Magdeburg sei kein Ort für Nazis, sondern eine weltoffene Stadt können wir dem nur entgegnen: Magdeburg hat 365 Tage im Jahr ein Naziproblem! Dieses tritt zwar am Tag des Trauermarsches am offensichtlichsten in Erscheinung. Jedoch geschehen rechte Gewalttaten nicht nur rund um den 16. Januar, sondern es existiert eine beständige Bedrohungslage im öffentlichen Raum. Darunter haben besonders all jene Menschen zu leiden, die nicht in das menschenverachtende Weltbild der Neonazis passen. Wie schlimm die momentane Situation ist, zeigt allein die Chronologie rechter Übergriffe, welche von der Mobilen Beratung für Opfer rechter Gewalt erstellt wird.(8)

Antifaschistische Demonstration und direkte Aktionen gegen den Naziaufmarsch

Der Naziaufmarsch in Magdeburg ist der letzte feste Termin der rechten Szene mit stetig steigender Teilnehmendenzahl. Diese Entwicklung ist vor allem als Ausgleich zu verstehen, da durch erfolgreiche Gegenaktivitäten von Antifaschist_innen (z.B. in Dresden) und vermehrter Repressionen gegenüber Organisatoren (z.B. in Dortmund) andere Nazievents wegbrechen. Die Nazidemonstration in Magdeburg dient in erster Linie dazu, Sympatisant_innen und Mitläufer_innen weiter anzubinden und ein identitätsstiftendes Gemeinschaftserlebnis für die eigene Szene zu ermöglichen.
Deshalb ist es wichtig, im Januar verstärkt nach Magdeburg zu mobilisieren. Allerdings sehen wir es als notwendig an, auch an diesem Tag eine linksradikale Kritik an den Verhältnissen zu vertreten.
Daneben wollen wir gemeinsam versuchen, den Nazis ihren Trauerzug so unangenehmen wie möglich zu machen – mit allen dazu notwendigen Mitteln. Am Tag an sich wollen wir vor Beginn des Naziaufmarsches eine antifaschistische Demonstration durchführen, mit der Rassismus als gesamtgesellschaftliches Problem thematisiert und eine konsequente Kritik an den bestehenden Verhältnissen auf die Straße getragen wird. Im Anschluss wollen wir den Nazis mit handfesten Argumenten entgegen treten.
Die Einsatzkräfte der Polizei werden mit der üblichen Brutalität gegen Antifaschist_innen vorgehen. Dabei betrachten wir die Polizei nicht als irgendeine neutrale Institution, die zufällig zwischen irgendwelche Fronten gerät. Es sind genau jene Bullen, die das ganze Jahr über Abschiebungen durchführen, emanzipatorische Strukturen angreifen und letztendlich die Aufrechterhaltung des kapitalistischen Normalbetriebes garantieren.

In Magdeburg gibt es neben den marschierenden Nazis viele weitere Ziele antifaschistischer Intervention, die es am 12. bzw. 19. Januar 2013 zu entdecken gilt. Aktionen im gesamten Stadtgebiet können dazu bei tragen, unkontrollierbare Räume zu schaffen. Schon 2012 waren die 1200 Einsatzkräfte zeitweise dermaßen überfordert, dass der Aufmarsch mit Pyrotechnik und allerlei mehr bereichert werden konnte. Diese Szenen zeigten uns, dass es durchaus möglich ist, das Nazievent erfolgreich zu stören.
Deshalb: 365 Tage offensiv – gegen Nazis und Rassismus!

AK Antifa Magdeburg im November 2012