Wir, antifaschistische und linke Gruppen aus ganz NRW, haben uns zu
“NIKA NRW” zusammengeschlossen. In Zukunft werden wir gemeinsam der AfD,
der Partei des gesellschaftlichen Rechtsrucks, entschlossen
entgegentreten. Zusammen werden wir unsere radikale Kritik an den
Verhältnissen, dem immer präsenter werdenden Rassismus in der
Gesellschaft, sowie der Abschottungspolitik Europas noch lauter auf die
Straße bringen.

Die AfD – Gegner auf allen Ebenen

Der sogenannte Rechtsruck ist ein Phänomen, das in allen westlichen,
spätkapitalistischen Staaten von Österreich über Ungarn bis zu den USA
um sich greift. Die Situation in diesen Staaten lässt erahnen, was
passiert, wenn rechte Positionen immer mehr Macht erlangen und die
Gesellschaft spürbar nach rechts rückt. Die AfD ist, wie viele ihrer
Pedanten aus anderen Ländern, „nicht nur“ offen rassistisch und
sexistisch, auch ihre sozialen und ökologischen Positionen stehen im
Gegensatz zu allem, was für uns fortschrittlich ist. Für uns ist solch
eine Partei nicht mal ansatzweise ein potentieller Gesprächspartner.

Wir bereiten der AfD einen heißen Wahlkampf!

2017 wird in NRW gleich zweimal gewählt. Das bedeutet, dass die AfD auch
hier den rassistischen, sexistischen Wahlkampf führen will, den wir
bereits aus anderen Bundesländern kennen. Als „NIKA NRW“ werden wir uns
der AfD und ihren Vorstellungen von einer reaktionären Gesellschaft
widersetzten, sei es im Alltag, bei ihren Wahlkampf-Ständen oder bei
ihrem Bundesparteitag in Köln. Mit Letzterem möchten sich die
Rassist*innen von der AfD kurz vor der Landtagswahl nochmal groß
präsentieren und den Wahlkampf im bevölkerungsreichsten Bundesland
pushen. Wir werden diese Pläne mit aller Kraft durchkreuzen.
Eventpolitik kann für uns jedoch nicht alles sein. Deshalb werden wir
auch in vielen anderen Städten, an vielen anderen Tagen aktiv sein, um
unser Ziel, der AfD das Leben schwer zu machen, zu erreichen. Wir
versprechen den Hetzer*innen schon jetzt einen heißen Wahlkampf!

Keine Burgfriede in der Festung Europa!

Wir betreiben dabei natürlich keinen Wahlkampf für CDU, SPD, Grüne oder
Ähnliche, denn die Forderungen der AfD werden auf Bundes- und
Landesebene von den etablierten Parteien durchgesetzt. Am heftigsten
äußert sich das in der Abschottungspolitik der EU. Deshalb wird sich
unser Engagement nicht nur gegen die AfD richten, sondern auch gegen
diese menschenverachtende Politik und ihre Akteur*innen. Gemeinsam sind
wir stärker! Den Kampf gegen die AfD wollen wir mit den vielen
Mitstreiter*innen gemeinsam führen, die sich noch nicht mit den
rassistischen Zuständen abgefunden haben und deren Ziel nicht der
Standortschutz eines vermeintlich „besseren“ Deutschlands ist, sondern
die für eine andere, solidarische Gesellschaft einstehen. „NIKA NRW“ ist
für uns eine „Mitmach-Kampagne“ und die Vernetzung untereinander sowie
der gemeinsame Schritt in die Offensive wird uns als radikale Linke stärken.
Für uns gehört dazu auch immer, sich mit den Kämpfen der Geflüchteten
solidarisch zu zeigen und mit ihnen gemeinsam für ihre Rechte zu streiten.

Deshalb rufen wir alle auf: Lasst uns im Wahljahr und darüber hinaus,
gegen die AfD, den Rechtsruck und die Festung Europa vorgehen.
Lasst uns gemeinsam für eine bessere Gesellschaft kämpfen!

NIKA NRW