Stellungnahme zum WA-Artikel “haekelclub590 vor Zerreißprobe”

Wir freuen uns, dass unsere vor Kurzem veröffentlichte Pressemitteilung eine derart große Aufmerksamkeit erfahren hat. Warum wir mit der Art und Weise der Auseinandersetzung nicht einverstanden sind, möchten wir an dieser Stelle darlegen.

Zuallererst wollen wir eindringlich betonen, dass es sich beim “haekelclub590”, dem eigenen Selbstverständnis zufolge, um ein Bündnis von Einzelpersonen handelt. Folgerichtig sind dort keine Jugendgruppen von Parteien involviert, auch wenn einzelne Personen aus Jugendparteien Teil des haekelclubs sind. Weder Jusos Hamm noch die Antifaschistische Aktion Hamm sind dort als Gruppe vertreten und besitzen dementsprechend auch keine Entscheidungsbefugnis. Beide Gruppierungen sind lediglich in unterstützender Funktion tätig.
Die möglichen Konsequenzen, die dem Artikel zufolge auf den haekelclub zukommen könnten, erachten wir aus diesem Grund für haltlos.

Fernab der möglichen Konsequenzen für die Arbeit des haekelclubs, stört uns vor allem die mangelnde inhaltliche Auseinandersetzung mit unserem Text.
 Nur als besonders provokant empfundene Stellen zu zitieren, geht an einer inhaltlichen Auseinandersetzung vorbei. Trotz aller Polemik zeichnet unsere Pressemitteilung ein realistisches Bild deutscher Zustände und setzt sich mit diesen ernsthaft auseinander. Darunter fallen sowohl die aktuelle menschenlebenverachtende Asylpolitik, als auch die unzähligen Übergriffe auf Asylsuchende und ihre Unterkünfte.

Diese Missstände von gesamtgesellschaftlichen und strukturellen Begebenheiten zu trennen und Gewaltausbrüche einer kleinen rechtsradikalen Minderheit anzulasten, verharmlost das Problem unserer Meinung nach. Es geht uns eben nicht um eine gesondert zu betrachtende Gruppe von Nazis, die abseits der Mehrheitsgesellschaft steht – alleine am Beispiel Heidenaus wird deutlich, dass auch “unbescholtene Bürger*innen” ohne weiteres zu rassistisch motivierten Gewalttaten in der Lage sind und im Zweifel den Schulterschluss mit gewaltbereiten Neonazis keinesfalls scheuen. Wir wollen außerdem auf die massive Verschlechterung der Lebensrealität Geflüchteter aufmerksam machen, die mit jeder neuen Gesetzesänderung einhergeht. Dass der Großteil der Bevölkerung entweder nicht dagegen protestiert oder sogar noch härtere Gesetze fordert, halten wir für kritikwürdig.
Ein Herr Thews, der auf der einen Seite Solidarität mit Geflüchteten heuchelt, Asylrechtsverschärfungen aber im gleichen Atemzug zustimmt und begrüßt, verliert in unseren Augen jedweden Respekt. Wer eine solche Politik fährt kann sich über einen verbalen Denkzettel eindeutig nicht beschweren.
Die Hilfsbereitschaft der freiwilligen Helfer*innen sehen und begrüßen wir. Gleichzeitig muss jedoch der politische Kurs der deutschen Regierung und die Radikalisierung weiter Teile der Bevölkerung angeprangert werden. Notwendig wäre eine Politik, die freiwilliges Engagement in diesem Umfang gar nicht erst nötig macht. Eine Politik, die das Grundrecht auf Asyl ernst nimmt anstatt Flucht zu kriminalisieren.
Eine Kritik an CDU und “rechts von der CDU” Parteien habe wir uns deshalb an dieser Stelle geschenkt, sie machen schließlich nicht einmal den Versuch flüchtlingspositive Politik zu verkaufen.

Zuletzt möchten wir noch auf die Aussage eingehen, wir hätten die “Chance [zu] einer Stellungnahme” bekommen. Tatsächlich wurde uns ein Ultimatum gestellt, insbesondere die “Vorwürfe” gegenüber Marc Herter zurückzuziehen…
Auch von einer Aufkündigung der Zusammenarbeit wissen wir bis jetzt nur in Folge des WA-Artikels.

Hier der angesprochene Artikel:

WA Artikel 6.11