Die Rechte Welle brechen. Stimme abgeben? Stimme erheben!

Hier teilen wir den Aufruf der Gruppe EPOS zur Demonstration „Die Rechte Welle brechen. Stimme abgeben? Stimme erheben!

In Charlottsville zeigte sich am 12. August erneut, wozu rechte
Ideologie führt. Ein Teilnehmer einer rechten Demonstration raste mit
seinem Auto in Gegendemonstrant*innen und tötete die 32-jährige Heather
Heyer und verletzte 19 weitere Menschen. Es genügt ein Blick in Teile
Deutschlands, um festzustellen das latente Menschenfeindlichkeit
zunehmend öffentlich vorgetragen und in gewalttätige Praxis umgemünzt
wird. Völkisch-rassistische Bewegungen wie zum Beispiel Pegida fanden
breites Gehör in der Gesellschaft. Immer wieder gibt es Anschläge auf
Flüchtlingsunterkünfte, immer wieder Angriffe auf Linke. Der Rechtsruck
schreitet seit Jahren in Europa, den USA und anderen Teilen der Welt
voran. In Deutschland maßgeblich befeuert durch die AfD. Als
organisatorisches Rückgrat der Reaktion erzielt sie immer wieder
Wahlerfolge, und dies möglicherweise auch wieder zur Bundestagswahl. Sie
steht für ein rassistisches, sexistisches sowie nationalistisches
Weltbild. Mit autoritären Krisenlösungen stellt sie eine ganz konkrete
Gefahr für viele Menschen dar. Sie brutalisiert diese Verhältnisse immer
weiter. Für uns ist klar: Diese Partei muss bekämpft werden.

Der Rechtsruck ist jedoch nicht mit Wahlen zu stoppen und insbesondere
nicht mit Annäherung gegenüber Rechten, stellt er sich doch nicht nur in
der AfD dar. Diese ist lediglich die reaktionäre Zuspitzung dieser
Verhältnisse. Alle Parteien rücken nach rechts. In allen Parteien gibt
es rassistische Positionen. Horst Seehofer fordert, die Sozialsysteme
bis zur letzten Patrone zu verteidigen, Boris Palmer spricht sich für
eine Obergrenze von Geflüchteten aus und Sarah Wagenknecht redet von
einem Gastrecht für Geflüchtete. Verwundern tut das nicht. Über die CDU,
die SPD, den Grünen bis zu der Partei die Linke stimmten und stimmen
alle in den nationalistischen Kanon ein. Von völkischem Nationalismus
über Standortnationalismus bis hin zur angeblichen Notwendigkeit des
Massengrabs im Mittelmeer. Alle Parteien haben sich dem Programm
verschrieben, Deutschland möglichst weit nach vorne zu bringen und in
der Staatenkonkurrenz einen Vorteil zu verschaffen. Nur im Wie
unterscheiden sie sich.

Dabei hat dieses Unterfangen einen extrem menschenfeindlichen Zweck.
Hier zu Lande werden die Menschen in immer miesere und prekärere Jobs
gedrückt, dürfen sich mit Hartz 4 rumschlagen und zusätzlich müssen
manche noch ganz nebenbei den Haushalt schmeißen und Kinder versorgen.
In anderen, nicht zuletzt auch von Deutschland, verwüsteten Landstrichen
verhungern die Menschen oder ertrinken im Mittelmeer. Durch niedrige
Löhne, Hartz 4, unbezahlter Hausarbeit und Druck an der Uni und in der
Schule ist Deutschland Krisengewinner. Alles was es von Staats wegen
gibt, musste erkämpft werden oder dient dem Zweck, dass die Leute
weiterhin arbeiten können, damit die Wirtschaft weiter läuft. Nur
deswegen gibt es die Sozialausgaben.

Wir wollen uns nicht mit diesen Verhältnissen zufrieden geben. Wenn wir
eine andere Welt ohne Konkurrenz, Leistungsterror, Armut und Patriarchat
wollen und Ideologien wie Nationalismus, Rassismus und Sexismus
überwinden wollen, müssen wir das schon selber in die Hand nehmen. Zur
Wahl steht das nicht. Sowohl gegen den Rechtsruck als auch gegen seine
Grundlage, diese Verhältnisse, müssen wir uns organisieren und
solidarisch mit allen sein, denen dieses System das Leben zur Hölle
macht. Fangen wir jetzt damit an.

Kommt zur Demonstration am 23.09.

Den Rechtsruck stoppen, Kapitalismus abschaffen! Für die befreite
Gesellschaft.

Wann: 23.09. 14.00 Uhr
Wo: Haputbahnhof Osnabrück

Hier der Link zur Facebook-Veranstaltung:
https://www.facebook.com/events/131557887469215/