Im Juli versammelten sich in Themar über 6000 Anhänger der rechtsradikalen Szene, darunter mehrere Hammer Neonazis. Es war eines der größten Rechtsrock-Konzerte der vergangenen Jahre – und eine klare Machtdemonstration. Doch dies ist nur der vorläufige Höhepunkt eines anhaltenden Trends. Ermutigt durch den anhaltenden gesellschaftlichen Rechtsruck, treten Neonazis zunehmend selbstbewusster auf. Wie hoch das Gewaltpotential innerhalb der Szene ist, offenbarte sich zuletzt im US-amerikanischen Charlottesville, dort ermordete im August ein Rechtsterrorist die Antifaschistin Heather Heyer. Auch hierzulande nehmen Angriffe auf politische Gegner und all jene, die nicht in das Weltbild der Neonazis passen, seit Jahren zu. Mit dieser Politik der Einschüchterung wollen Neonazis No-Go-Areas, sogenannte “National befreite Zonen”, etablieren. Um dem rechten Terror erfolgreich die Stirn zu bieten, braucht es eine starke Zivilgesellschaft, die rechten Agitatoren entschlossen entgegentritt und der Hetze Einhalt gebietet. Darum rufen wir Euch auf, am dritten Oktober gemeinsam mit uns auf die Straße zu gehen. Wir wollen laut und bunt gegen den anhaltenden Rechtsruck demonstrieren und Nazistrukturen skandalisieren.

Hamm bleibt Nazihochburg
Gerade in Hamm zeigt sich, was passiert, wenn hervorragend vernetzte Neonazis ungestört agieren können. So besuchen beispielsweise Mitglieder der Partei „Die Rechte Kreisverband Hamm“ regelmäßig Konzerte im gesamten Bundesgebiet oder unterstützen Großveranstaltungen, wie zuletzt den Rudolf-Hess-Marsch in Berlin. In Hamm selbst leben die Neonazis ihre rechte Erlebniswelt bei Fußballspielen von Lokalvereinen oder im sogenannten Nationalen Zentrum im Kentroper Weg 18 aus. So fand am 29. April im Kentroper Weg ein Vortrag des mehrfach vorbestraften Nazi-Kaders Dieter Riefling statt. Anschließendem durfte der rechtsextreme Liedermacher und bekennende NSU-Fan FreilichFrei seine menschenverachtenden Stücke zum Besten geben. Solange Freiräume wie der Kentroper Weg existieren, werden in Hamm weiterhin Veranstaltungen stattfinden, die Rassismus sowie Antisemitismus zelebrieren und das Dritte Reich glorifizieren. Deshalb schließt euch am 3. Oktober unserer Demo an. Gemeinsam fordern wir die Schließung des Kentroper Wegs!

Keine Nazidemo in Hamm
Wie im vergangenen Jahr, wird es am 3. Oktober in Hamm keine Neonazi-Demo geben. Ursprünglich sollte die Demonstration am Tag der deutschen Einheit jährlich stattfinden und die verbotene Demonstration zum „Nationalen Antikriegstag“ am 1. September in Dortmund ersetzen. Großspurig hatten die Hammer Neonazis ihre Demonstration für die kommenden zehn Jahre angemeldet. Doch dieses Jahr ist bereits das zweite Jahr in Folge, in dem sie die Demoanmeldung zurückgezogen haben. Unabhängig davon wollen wir als Haekelclub590 am 3. Oktober unsere Inhalte auf die Straße tragen.
Unter dem Motto “Kein Raum für Rechts – Nazistrukturen zerschlagen” wollen wir ein Zeichen gegen rechte Hetze und hiesige Nazistrukturen setzen. Lasst uns gemeinsam für eine offene Gesellschaft ohne Fremdenfeindlichkeit und Diskriminierung einstehen!

Rechte Propaganda in den Parlamenten
Denn rechtes Gedankengut ist längst im Mainstream angelangt. Wie attraktiv rechte Parolen für viele Deutsche sind, zeigen die Prognosen zur Bundestagswahl am 24. September: Mit der Alternative für Deutschland (AfD) wird voraussichtlich eine völkische Partei in den Bundestag einziehen. Die AfD vertritt ein rassistisches Welt- und rückständiges Familienbild sowie eine chauvinistische Sozialpolitik. Sie fordert offen das Ende des Erinnerns an die deutschen Verbrechen während der NS-Zeit, hetzt gegen Geflüchtete und macht dumpfen Nationalismus salonfähig. Wie schnell dieser in offenen Hass umschlägt, lässt sich beinahe täglich beobachten: 25 Jahre nach den Angriffen des rassistischen Mobs auf das Sonnenblumenhaus in Rostock-Lichtenhagen brennen in Deutschland wieder Unterkünfte.

Festung Europa
In diesem Klima gesellschaftlicher Verrohung höhlt die Politik das Grundrecht auf Asyl weiter aus und erweitert die Liste der sicheren Herkunftsländer. Vom Optimismus der Willkommenskultur ist wenig geblieben. Stattdessen setzen Deutschland und die EU auf Abschottung und Abschreckung. In Zusammenarbeit mit Diktaturen, Failed States und Unrechtsregimen werden Geflüchtete daran gehindert, den Mittelmeerraum zu erreichen. Die deutsche Bundesregierung plant die militärische Aufrüstung dieser Regime und nimmt damit humanitäre Katastrophen in Kauf. In libyschen Auffanglagern herrschen heute schon schlimmere Zustände als in Ungarn 2015. Folter, Vergewaltigungen und Hinrichtungen sind an der Tagesordnung.

Schau hin, misch dich ein!
Wir wollen nicht länger tatenlos zusehen! Kein Mensch ist illegal. Zeigt eure Solidarität mit Geflüchteten und stellt euch gegen den Rechtsruck. Wir rufen jede*n dazu auf sich uns anzuschließen. Kommt am 3. Oktober um 13 Uhr zum Hauptbahnhof (Luisenstraße) und zeigt, dass ihr keinen Bock auf Neonazis habt – weder auf unseren Straßen noch in unseren Parlamenten!

3.Oktober 2017 | 13 Uhr | Luisenstraße | Bahnhof Hamm [Westf.]