Am Samstag, den 4. Juni 2011 wollen Nazis durch die Braunschweiger Innenstadt marschieren. Wir als Bündnis gegen Rechts rufen deshalb zu einem gesellschaftlich breiten Widerstand gegen die Nazis und jede rassistische Stimmungsmache auf! Wir werden es nicht zulassen, dass die Nazis ihre Hetze ungestört verbreiten können. Wir rufen alle Menschen dazu auf, den Nazis nicht die Straße zu überlassen und sich mit vielfältigen Formen des Protestes an den Aktivitäten gegen den Nazi-Aufmarsch zu beteiligen!

Keine Zukunft den Nazis – Wir können sie stoppen!

Dass die Nazis am 4. Juni aufmarschieren wollen, ist eine besondere Provokation: An diesem Tag findet auf dem Kohlmarkt „Braunschweig International“ statt, ein Fest der Kulturvereine und Gemeinden der in Braunschweig lebenden Migrantinnen und Migranten. Der Aufmarsch, der um 12 Uhr am Bahnhof beginnen soll, steht unter dem Motto „Tag der deutschen Zukunft“. Bereits seit Sommer 2010 wird dafür bundesweit geworben. Er ist Teil einer Kampagne der rassistischen Initiative „Zukunft statt Überfremdung“, die von militanten Nazis aus Norddeutschland getragen wird. Seit 2 Jahren findet dazu jeweils in einer anderen Stadt ein Aufmarsch statt – zuletzt am 5. Juni 2010 in Hildesheim. Hinter der Anmeldung des Aufmarsches am 4. Juni 2011 steckt der Hildesheimer Naziaktivist Dieter Riefling. Beteiligt an der Organisation ist zudem die Braunschweiger Nazikameradschaft „Burschenschaft Thormania“, die in letzter Zeit durch vermehrte Aktivitäten auffällt. Zu ihrem Umfeld zählt auch einer der beiden mutmaßlichen Angreifer, die am 5. Juli 2010 versuchten, in den Jugendtreff der Falken einzudringen und dabei die Eingangstür zerstörten.

Erfolgreiche Blockaden und rechtswidrige Polizeieinsätze

2005 beteiligten sich mehr als 3000 Menschen an Protesten gegen den NPD-Aufmarsch durch Braunschweig. Viele Menschen wollten nicht nur protestieren, sondern stellten sich den Nazis direkt entgegen und machten die Straßen dicht. Anstatt den Aufmarsch abzubrechen, setzten die damaligen politisch Verantwortlichen auf Eskalation: Mit Wasserwerfern, mit der Einkesselung von hunderten Menschen und mit Schlagstockeinsätzen wurde den Nazis der Weg freigemacht. Der Einsatz und der „Braunschweiger Kessel“ sorgte für große Empörung in der Bevölkerung und wurde im Nachhinein von Gerichten als rechtswidrig verurteilt. Das Beispiel der erfolgreichen Blockaden beim Naziaufmarsch 2003 durch Braunschweig zeigt, dass es auch anders geht: Die damalige Polizeiführung entschloss sich, den Aufmarsch aufgrund von Blockaden abzubrechen. Nach nicht einmal einem Drittel ihrer geplanten Strecke mussten die Nazis kehrt machen. Auch in anderen Städten ist es mehrfach gelungen, Naziaufmärsche zu stoppen. Zuletzt im Februar 2010 in Dresden und am 1. Mai in Berlin. Diese Erfolge waren möglich, weil dort viele Menschen aus den unterschiedlichen gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Bereichen – über soziale, politische oder kulturelle Unterschiede hinweg – gemeinsam auf die Straße gegangen sind und sich Viele den Nazis auch direkt in den Weg gestellt oder gesetzt haben.

BÜNDNIS GEGEN RECHTS BRAUNSCHWEIG

Die Liste der UnterstützerInnen des Aufrufes gibt es >>> hier

Wer den Aufruf unterstützen will >>> Mail an buendnisgegenrechts@web.de

4. JUNI 2011 * DEMONSTRATION & Aktionen
Ort und Zeit werden noch bekanntgegeben

INFOTELEFON: 0157-89552839
INFOSEITE: WWW.NAZI-AUFMARSCH-STOPPEN.DE.VU
INFOTICKER: WWW.TWITTER.COM/4JUNI2011

SPENDEKONTO: Sonderkonto Volkmann * Konto Nr. 150567964 * NORD LB * BLZ 25050000

V.i.S.d.P.: Bündnis gegen Rechts * c/o Carl-von-Ossietzky-Zentrum * Leopoldstr. 23 * 38100 Braunschweig * buendnisgegenrechts@web.de